Laut einem Bericht der Cyprus Mail soll in der Europäischen Union ab Herbst diesen Jahres die Einführung einer neuen Gesetzgebung zu Bitcoin und anderen Kryptowährungen stattfinden. Damit soll Rechtsklarheit im Handel mit Kryptowährungen geschaffen werden. Bitcoin und andere Kryptowährungen sollen als Finanzinstrumente im gesamten Raum der EU gelten und Innovationen im Krypto- und Blockchain-Sektor gefördert werden. Bitcoin als Finanzinstrument?
Neue Chance für Europa?
Während einer Rede beim Digital Finance Outreach 2020 sagte der führende Wirtschaftsminister des Blocks, Valdis Dombrovskis, dass die neuen Regulierungen für Kryptowährungen eine gute Gelegenheit für Europa seien, um globale Standards zu setzen und damit ihr Ansehen zu stabilisieren. Dabei sollen europäische Unternehmen im Bereich der neuen Technologien für die digitale Finanzwirtschaft führend sein.
Unregulierte Kryptowährungen beeinträchtigen den Markt
Bereits seit einem Jahr wird in der EU an neuen rechtlichen und regulatorischen Rahmen für Kryptowährungen gearbeitet. Aufgrund dessen wurde seitens der Europäischen Kommission noch im Dezember 2019 eine Konsultation eröffnet. Unternehmen sollten bei der Konsultation durch öffentliche Kommentare ihren Beitrag zur Regulierung der Kryptowährungen leisten. Unter den Unternehmen, die die Konsultation beantworteten, fanden sich auch Giganten wie Paypal und Google.
Der Exekutiv-Vizepräsident der Europäischen Kommission sagte im Anschluss, dass viele Kryptos nicht vom europäischen Recht abgedeckt sind. Zwar sind einige Assets wie beispielsweise Sicherheitstoken reguliert, jedoch bezieht sich das bei Weitem nicht auf alle Kryptowährungen. Vor allem Stablecoins seien völlig unreguliert.
Diese Tatsache hat dazu geführt, dass einige EU-Länder die Angelegenheit unter sich geklärt haben. Das wiederum erschwert die Tätigkeit der Unternehmen im gesamten Handelsblock und beeinflusst die Marktintegration. Die ungeklärte rechtliche Lage in der EU wirkt sich negativ auf die Entwicklung eines Marktes für Krypto-Assets aus. Ein Regulierungsregime für Kryptowährungen innerhalb der EU könnte ebenfalls zur Konsolidierung und Homogenisierung der bestehenden Standards führen, so Dombrovskis.
Bitcoin als Finanzinstrument: Neue Gesetzgebung «historisch»
Bruno Schneider-Le Saout, der Präsident der Blockchain Federation in Brüssel, begrüsste die neue Gesetzgebung und bezeichnete sie als «historisch». Die Klassifizierung von Bitcoin und anderen Kryptowährungen als Finanzinstrumente und die damit geregelte Rechtssicherheit sollen zur positiven Entwicklung der europäischen digitalen Finanzwirtschaft beitragen.
Des Weiteren werden die Wertpapier-Token streng geprüft, indem die neue Gesetzgebung Bereiche für die Untersuchung dieser Anlageklasse schaffen wird. Die dabei genannten Gebiete werden als „Sandbox“ bezeichnet und haben ihre Bahnbrecher in einem britischen Experiment.
Der Gesetzgebung nach soll ein Binnenmarkt für den Verkauf dieser Anlageklasse in ganz Europa geschaffen werden. Eine anschliessende Verordnung werde dafür sorgen, dass die Anforderungen für Anbieter von Krypto-Produkten und -Diensten harmonisieren. Dadurch wird sich die Einführung der neuen Gesetzgebung für Verbraucher ganz schnell als nützlich erweisen, so Schneider-Le Saout.
Neues Regime soll Innovationen unterstützen
Auch wenn Dombrovskis nur wenige Einzelheiten über das neue Regime verriet, sicherte er jedoch die volle Unterstützung für Innovationen zu. Durch ein Pilotprojekt könnten die Regulierungsbehörden neue experimentelle Lösungen besser überwachen und beobachten.
Jedes Projekt, das als „globale Stablecoin“ gilt, soll in der EU nicht mehr so strengen Regeln unterliegen. Unklar bleibt jedoch, was unter diesem Begriff zu verstehen ist. Nichtsdestotrotz ist eines sicher – es soll anstelle traditioneller Fiat-Währungen für eine Vielzahl von Transaktionen über die Landesgrenzen hinaus verwendet werden.
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