In den letzten Wochen ging es hin und her in Russland. Mal stand ein Krypto-Verbot im Raum, mal war es nur eine Regulierung. Das Finanzministerium und die russische Zentralbank waren noch nicht auf einen Nenner gekommen. Sogar der russische Präsident Wladimir Putin hatte sich diesbezüglich geäussert und beide Instanzen darum gebeten, sich für eine Regulierung zusammenzusetzen. Nun scheint es so weit zu sein.
Kryptowährungen werden nicht verboten
„Der Umsatz solcher Finanzanlagen wird staatlich reguliert, mit strengen Verpflichtungen für alle Teilnehmer am professionellen Markt und einem Schwerpunkt auf dem Schutz der Rechte gewöhnlicher Anleger“, heisst es in einer offiziellen Mitteilung. In einem neunseitigen Gesetzesentwurf sind regulatorischen Bestimmungen festgelegt worden.
Transaktionen mit Bitcoin (BTC) und der Besitz von Kryptowährung in der Russischen Föderation werden nicht verboten. Sie müssen jedoch über einen „Digital Currency Exchange Organizer“ (eine Bank) oder eine im Land lizenzierte Peer-to-Peer-Börse erfolgen.
Das neue Gesetz soll Banken erlauben, als Vermittler zwischen Benutzern und Kryptowährungsbörsen zu fungieren. Die Institutionen müssen die Identität der Benutzer überprüfen, Transaktionen auf Anzeichen illegaler Aktivitäten überprüfen und Informationen über Transaktionen mindestens fünf Jahre lang aufbewahren. Banken sollten den Benutzern auf Anfrage auch die Dokumente zur Verfügung stellen, die für die Meldung ihrer Steuern erforderlich sind, sowie Daten der Regierungsbehörden zu Transaktionen. Im Grunde werden Kryptowährungen damit die gleichen Rechte eingeräumt wie normalen Währungen auch. Allerdings bedeutet dies nicht, dass Kryptowährungen gesetzlichen Zahlungsmitteln gleichgesetzt sind.
Dokumentationspflicht bei hohen Transaktionen
Wichtig ist zudem die Bestimmung, dass Transaktionen über 600.000 Rubel (ca. 8.000 US-Dollar) stets angemeldet werden. Ansonsten werden diese Transaktionen als illegal deklariert. Diejenigen, die Kryptowährungen illegal als Zahlungsmittel akzeptieren, müssen mit Geldstrafen rechnen.
Ähnliche Gesetze gibt es allerdings auch in vielen europäischen Staaten in Bezug auf Fiat-Geld. So müssen Transaktionen über einem bestimmten Wert aufgrund von Geldwäschebestimmungen stets gemeldet werden. In Deutschland liegt die Grenze beispielsweise bei 10.000 Euro.
Russen besitzen Kryptos im Wert von 26,7 Milliarden US-Dollar
Ein Krypto-Verbot in Russland hätte den Daten aus dem Bericht zufolge ohnehin einen ziemlich grossen Einfluss auf die Kryptowährungsbranche gehabt. Demnach besitzen Russen 12 Millionen Kryptowährungskonten mit Kryptowährungen im Wert von etwa 2 Billionen Rubel (26,7 Milliarden US-Dollar).
Zudem sei Russland beim Bitcoin-Mining weltweit an dritter Stelle. Weitere wichtige Standorte sind seit des Krypto-Verbots in China die USA und Kasachstan.
