EnglishDer US-Senat legt den CLARITY Act erneut auf Eis. Seit Juli scheitert das Oberhaus an der Verabschiedung des wichtigen Krypto-Gesetzes. Jüngst empörte sich Coinbase-Gründer Brian Armstrong über Veränderungen, die Abgeordnete zum Nachteil Kryptos am Gesetz gemacht hatten, und beendete seine Unterstützung für das Gesetz.
Bitvavo, eine der führenden Börsen aus Europa (Niederlanden) mit einer grossen Auswahl an Kryptowährungen. PayPal Einzahlung möglich. Extra für kurze Zeit: 10 Euro Bonus bei Anmeldung über CoinPro.ch
CLARITY Act auf Eis: Scheitert das wichtige Krypto-Gesetz der USA?
Der CLARITY Act ist auf Eis gelegt – das meldet Crypto in America. Der Finanzausschuss des US-Senats sollte sich am gestrigen Donnerstag eigentlich auf einen finalen Entwurf des Gesetzes einigen, doch daraus wurde nichts – aufgrund harter Kritik aus der Krypto-Szene.
Besonders deutlich gab Coinbase-Gründer und amtierender Geschäftsführer Brian Armstrong seine Kritik zu verstehen. Am Mittwoch hatte der 42-Jährige in einem X-Beitrag vor der jüngsten Fassung des Gesetzes gewarnt, das der Finanzausschuss erst zu Beginn der Woche veröffentlicht hatte.
Darin finden sich im Vergleich zu vorangegangenen Fassungen mehrere Dutzend Veränderungen. Einige Punkte wiegen schwer – zu schwer für Armstrong. Bisher hatte jener die Arbeit am Krypto-Gesetz CLARITY unterstützt. Am Mittwoch gab er öffentlich das Ende dieser Unterstützung bekannt.
“Nach Prüfung des Entwurfs des Finanzausschusses über die letzten 48 Stunden, kann Coinbase den Gesetzentwurf in seiner jetzigen Form leider nicht unterstützen”, schrieb Armstrong.
Sie sehen gerade einen Platzhalterinhalt von X. Um auf den eigentlichen Inhalt zuzugreifen, klicken Sie auf die Schaltfläche unten. Bitte beachten Sie, dass dabei Daten an Drittanbieter weitergegeben werden.
Seine Abkehr argumentierte er mit vier verschiedenen Punkten. So könne er nicht unterstützen, dass CLARITY tokenisierte Aktien praktisch verbietet, DeFi Verbote auferlegen und dessen Nutzerdaten an staatliche Stellen weitergeben möchte.
Zudem wird die bisher geteilte Aufsicht zwischen SEC und CFTC wieder zum Vorteil der SEC verschoben, meint Armstrong. Die Auszahlung von Renditen für angelegte Stablecoins würde verhindert.
“Diese Version wäre wesentlich schlechter als der Status quo. Wir hätten lieber gar kein Gesetz als ein schlechtes Gesetz. Hoffentlich können wir gemeinsam einen besseren Entwurf ausarbeiten”, fährt der US-Amerikaner fort.
In einem weiteren Kommentar beteuert er seine Zuversicht. Armstrong sei optimistisch, dass CLARITY noch einen treffenden Gesetzestext erhalten könne.
Eigentlich als grundlegendes Krypto-Gesetz vorgesehen, das beim Gebrauch von Kryptowährungen für Rechtssicherheit sorgen soll, verwandelte sich die Verordnung im US-Senat. Mittlerweile soll sie staatlichen Stellen Befugnisse zusichern oder Verbote für bestimmte Anwendungszwecke von Krypto erlassen.
Krypto-Gesetz ist ein Geschenk an Banken, kritisiert Armstrong
In einem Interview mit CNBC konkretisierte Brian Armstrong seine Kritik an der jüngsten CLARITY-Fassung. In dieser Form sei der Gesetzesentwurf ein Geschenk an Banken, kritisiert er. Diese hätten demnach erfolgreich versucht, Einfluss auf Senatoren auszuüben, um ihre eigene Industrie durch CLARITY zu schützen.
“Wir können nicht zulassen, dass Banken Einfluss auf dieses Gesetz ausüben, um ihre Konkurrenten auszuschalten. Die Bürger sollten mehr Geld für ihre Rücklagen erhalten. Stablecoins bieten dafür eine gute Option”, erklärte Armstrong.
Weil Sparkonten in den USA nur 0,14 Prozent Zinsen auf Kundeneinlagen auszahlen, sollen Renditen auf angelegte Stablecoins nun mittels CLARITY untersagt werden. Die Token erlauben Renditen von bis zu 3,80 Prozent, argumentiert Armstrong. Für ihn sei das ein Skandal.
“Falls das ein Geschenk an die Banken sein soll, dann bleibe ich lieber bei GENIUS, was schon verabschiedet ist”, fasste er zusammen und spricht damit auf ein erfolgreich verabschiedetes Stablecoin-Gesetz hin.
Cardano-Gründer Charles Hoskinson nahm an CLARITY kürzlich ebenfalls Mass. Eigentlich das wichtigste Krypto-Gesetz, könne dieses seine Wirkung verfehlen. Bereits im Juli verabschiedete das US-Unterhaus seine Fassung, doch wegen Streitigkeiten innerhalb des Senats wurde der Entwurf nie zum Gesetz.
Das Problem: Wegen der nahenden Zwischenwahlen steht die Gesetzgebung unter Druck. Die Wahlen könnten das Machtgefüge durcheinanderwürfeln und CLARITY möglicherweise sprengen oder zumindest bis 2029 verzögern. Die Implikationen für den Kryptomarkt wären enorm.
