Laut Deutscher Bundesregierung sind Kryptowährungen und Krypto-Token nicht als Geld einzustufen, da sie nur sehr eingeschränkt die klassischen Funktionen des Geldes erfüllen.
Wie der Deutsche Bundestag am 28. Oktober mitteilte, sind Bitcoin und andere „am Markt befindliche Krypto-Token“ kein richtiges Geld, da zu den Funktionen des Geldes Tausch- und Zahlungsmittel, Recheneinheit sowie Wertaufbewahrungsmittel gehören. Dies bieten Bitcoin und Co. nicht.
Geringes Zahlungsvolumen im Vergleich zu staatlichen Währungen
Mit ihrer aktuellen Mitteilung bezieht sich die Bundesregierung auf eine Meldung vom September. Darin hiess es, dass das Zahlungsvolumen, das mit den gegenwärtigen Krypto-Tokens abgewickelt wird, im Vergleich zu staatlichen Währungen sehr gering sei.
Zudem eigenen sich Krypto-Token aufgrund ihrer bisherigen starken Wertschwankungen nicht als Wertaufbewahrungsmittel. Selbst sogenannte Stable Coins wie Libra betrachtet die Bundesregierung als bedenklich an. In der Antwort vom September hiess es, dass die bestehende Währungsordnung nicht in Frage gestellt wird, da sich Stable Coins nicht als Alternative zu staatlichen Währungen etablieren können.
Die Regulierungsbehörden und Libra
Die Meldung der Bundesregierung bezieht sich jedoch mehr auf den „Facebook Coin“ Libra, als auf andere Kryprowährungen. Um der Sache eingehend auf den Grund zu gehen, fehle es bisher an ausreichend Informationen, denn das White Paper zu Libra allein reiche nicht aus.
Die Vertreter des Kryptowährungsprojekts Libra waren am 23. Oktober vor den Bundestag getreten und hatten sich einer Befragung des Finanzausschusses gestellt. Die Libra-Abgeordneten wussten auf viele Fragen anscheinend keine Antworten – zum Beispiel, ob Libra auch ohne Zustimmung von europäischen Aufsehern eingeführt wird oder nicht. Darauf antwortete Bertrand Perez, Chief Operating Officer (COO) der Libra Association, dass das an den Mitgliedern liege und er keine kollektive Entscheidung geben könnte.
Zuckerberg vor dem US-Senat
Der Facebook-Chef Mark Zuckerberg hatte sich einen Tag zuvor dem US-Senat gestellt, wo es weitaus schärfer als vor dem Deutschen Bundestag zuging. Die Kongressabgeordneten stellten hauptsächlich Fragen zu Themen wie Sicherheit, Daten und Kriminalität und ihnen fiel es schwer Libra von Facebook zu trennen. Zuckerberg wiederholte mehrmals, dass die Organisation aus 21 Partnern bestehe und dass jeder Partner eine Stimme hat, genau wie Facebook.
Das Kryptowährungsprojekt Libra ist allerdings keineswegs mit bestehenden Kryptowährungen wie Bitcoin gleichzusetzen. Während es sich bei Bitcoin um ein dezentrales Währungssystem handelt, das auf der Blockchain-Technologie basiert, stellt die Stable Coin Libra eher einen Gegenentwurf dar. Es handelt sich hier um eine zentralistische Digitalwährung, die von einem privaten Unternehmen durch Stable Coins gedeckt ist. Da hat die deutsche Bundesregierung wahrscheinlich noch etwas Aufklärungsbedarf.
