Die EU-Kommission hat einen gewagten Vorschlag für einen digitalen Euro gemacht, der den Verbrauchern die Möglichkeit geben soll, neben traditionellen Münzen und Scheinen auch digital zu bezahlen. Der Gesetzentwurf, der mehreren Medienanstalten vorliegen soll, sieht vor, dass der digitale Euro sowohl online als auch offline verfügbar sein wird und mit Smartphones oder Smartwatches genutzt werden kann.
EU: Digitaler Euro-Gesetzesvorschlag liegt bereit auf dem Tisch
In ihrem Gesetzesvorschlag betont die Kommission, dass die Digitalisierung das Leben der Menschen in Europa und die europäische Wirtschaft zunehmend prägt. Immer mehr Europäer verwenden private, digitale Zahlungsmittel für ihre Transaktionen. Allerdings ist es nicht möglich, Zentralbankgeld und physische Währungen für Online-Zahlungen zu nutzen. Daher ist es notwendig, eine neue, risikofreie Form der offiziellen Währung einzuführen.
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Angesichts des steilen Anstiegs von Kryptowährungen wie Bitcoin und Ether hat die Europäische Zentralbank bereits seit einiger Zeit die Einführung eines digitalen Euros geprüft. Im Juli 2021 beschloss die EZB, die Vorarbeiten auf die nächste Stufe zu heben und eine zweijährige Untersuchung zu starten. Dabei geht es unter anderem um Technologie und Datenschutz. Im Oktober dieses Jahres wird der EZB-Rat darüber entscheiden, ob eine Vorbereitungsphase für die Entwicklung und Erprobung des digitalen Euros eingeleitet wird. Die Einführung selbst wird frühestens im Jahr 2026 erwartet und Bargeld soll nicht ersetzt, sondern lediglich ergänzt werden.
Doch grosse Frage nach dem «Warum?» bleibt
Gemäss dem Vorschlag der Kommission sollen grundlegende Zahlungsfunktionen für Verbraucher kostenlos sein. Zudem soll der digitale Euro einfach zu verwenden sein. Auch für Menschen mit Behinderungen oder ältere Menschen. Der Gesetzentwurf kann noch verändert werden und wird voraussichtlich am 28. Juni vorgestellt. Anschliessend müssen die EU-Länder und das Europäische Parlament über die neuen Regeln verhandeln.
Markus Ferber, der wirtschaftspolitische Sprecher der christdemokratischen EVP-Fraktion im EU-Parlament, äusserte sich kritisch zum Vorschlag. Obwohl er technisch solide sei, bleibe die Frage nach dem konkreten Mehrwert des digitalen Euros für die Bürger unbeantwortet. Weder die EZB noch die Kommission hätten bisher überzeugend erklären können, warum der digitale Euro notwendig sei. (mck)
