Das EU-Parlament verabschiedet MiCA als erstes grosses Krypto-Gesetz in der Europäischen Union. Auch weltweit gilt das Rahmenwerk als Vorbild, da es die Kryptobranche in den unterschiedlichsten Punkten reguliert.

EU-Parlament verabschiedet MiCA

2018 beginnt die Arbeit an dem Gesetzesentwurf. 2020 gelangt dieser erstmals in die Prozesse der Gesetzgebung. Nun verabschiedet das EU-Parlament MiCA (Markets in Crypto Assets).

Das EU-Gesetz soll die Kryptobranche regulieren, um Nutzern ein sicheres Erlebnis zu bieten. Die Zeiten von willkürlicher Manipulation durch zentralisierte Unternehmen soll damit zu Ende gehen. Rund um den Globus findet das Gesetz Beachtung. Besonders aus den USA bekam die Verordnung zuletzt Zuspruch.

Im EU-Parlament findet das Gesetz grosse Unterstützung. 517 Abgeordnete stimmten für den Vorschlag, 38 Personen dagegen und 18 weitere Politiker enthielten sich der Abstimmung.

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Trotz der Verabschiedung hat MiCA den Gesetzgebungsprozess noch nicht vollständig durchlaufen. Zuletzt benötigt das Gesetz noch eine Bestätigung des EU-Ministerrats. Voraussichtlich tritt das Gesetz vollständig im Dezember 2024 in Kraft. Für Herausgeber von Stablecoins gelten die neuen Regeln dann bereits ab Juni 2024.

MiCA: Was besagt das Gesetz?

MiCA beschäftigt sich lediglich mit zentralisierten Spielern innerhalb der Kryptobranche. Die Dezentralität von Kryptowährungen und dApps erkennt das Gesetz somit an und versucht nicht, diesen eigene Bestimmungen aufzuerlegen, die letztlich ohnehin nicht realistisch wären.

Konkret betroffen sind vor allem Krypto-Börsen oder andere zentralisierte Dienstleister. Diese benötigen durch MiCA eine Lizenz der EU, um Geschäfte mit EU-Bürgern betreiben zu dürfen.

Besonders hart sind die Vorgaben, die gegenüber Stablecoin-Herausgebern gelten. Diese müssen die Ausgabe des Tokens stoppen, sofern entweder über eine Million Transaktionen innerhalb eines Tages mit ihrem Stablecoin getätigt werden oder das Transaktionsvolumen 200 Millionen Euro in 24 Stunden überschreitet.

Sollte dieser Fall eintreten, muss sich die Organisation mit den Finanzbehörden der EU in Verbindung setzen und einen Plan entwickeln, um die Überschreitung dieser Grenzen zu unterbinden. Diese Vorgabe gilt allerdings nur für Fremdwährungen. Ist diese Entwicklung also bei einem Stablecoin zu sehen, der den Euro abbildet, tritt diese Vorgabe nicht in Kraft.

Zusätzlich gilt das Transaktionsvolumen nur in Fällen, bei denen der Token als Zahlungsmittel dient. Die Rolle als Handelswährung, welche den grössten Anteil bei Stablecoins einnimmt, fällt nicht darunter.

Was bedeutet MiCA für die Schweiz?

Aktuell blickt die Krypto-Szene auf die EU. Markets in Crypto Assets ist die erste umfassende Gesetzgebung für die Kryptobranche in der Europäischen Union und eines der umfangreichsten Werke seiner Art weltweit.

Einige Experten glauben, das Gesetz könne die EU als Standort der Kryptobranche stärken. Dazu gehören auch der deutsche Politiker Stefan Berger sowie der europäische Direktor des Stablecoin-Herausgebers Circle, Patrick Hansen.

Zwar wertete vor allem die US-amerikanische Branche den Ansatz der EU als Vorbild, im Vergleich muss sich die Schweiz allerdings nicht verstecken. Experten aus der EU wünschen sich oft lieber einen freiheitlicheren Ansatz nach dem Leitbild der Eidgenossenschaft.

Der Schweizer Kanton Zug ist der wichtigste Standort für Blockchain-Stiftungen weltweit. Viele grosse Namen sind hier ansässig. Etwa Ethereum oder Cardano. Von den restriktiven Bestimmungen der EU profitiert die Schweiz ganz wesentlich.

So dürfen Schweizer Unternehmen legal den Krypto-Handel ohne Identifizierung des Kunden anbieten. Die Nutzung ist dadurch einfacher und sicherer. Auch die Verwendung natürlicher Aktien auf Basis der Blockchain ist hierzulande bereits eine Tatsache.

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