Ein erneuter Nackenschlag für die US-Wertpapier- und Börsenaufsichtsbehörde erschüttert die Finanzwelt. Diese jüngste Niederlage im Gerichtssaal bringt die SEC erneut in Verlegenheit und sorgt gleichzeitig für Aufsehen bei Ripple (XRP).
XRP News: SEC verliert erneut vor Gericht
Die SEC hatte die Klage ursprünglich im Jahr 2021 eingereicht und darin den Geschäftsmann Aron Govil beschuldigt, Anleger von zwei Unternehmen, Cemtrex und Telidyne, hinters Licht geführt zu haben, die er kontrollierte. Die Anschuldigungen beinhalteten auch, dass Telidyne fälschlicherweise behauptet hatte, mobile Anwendungen zu entwickeln, die Kryptowährungstransaktionen erleichtern und im Kampf gegen das Coronavirus helfen würden. Die US-Wertpapier- und Börsenaufsichtsbehörde forderte vor Gericht eine Geldstrafe sowie zusätzliche Entschädigungszahlungen.
Doch die jüngste Entscheidung des 2. Kammer des US-Berufungsgerichts, die am Freitag (4. November) verkündet wurde, setzt der SEC einen herben Dämpfer. Das Gericht urteilte, dass die US-Wertpapier- und Börsenaufsichtsbehörde keine Entschädigung vom Angeklagten fordern könne, ohne den tatsächlichen finanziellen Schaden der Anleger nachzuweisen.
Dieser juristische Rückschlag war Wasser auf die Mühlen von Ripple, einem Unternehmen, das bereits in einem heftigen Rechtsstreit mit der SEC verwickelt ist. Stuart Alderoty, der Chefjurist von Ripple, kommentierte die jüngste Niederlage mit einem spöttischen Unterton: «Ein weiterer Verlust für die SEC in dieser Woche… Die Serie geht weiter.»
Jubelt jetzt Ripple?
Die juristische Schlacht zwischen der SEC und Ripple konzentriert sich auf die Klassifizierung von XRP, der Kryptowährung von Ripple. Ein früheres Urteil in diesem Fall entschied, dass XRP nicht als eigenständiger Anlagevertrag betrachtet wird. Allerdings schloss es institutionelle Verkäufe von XRP von dieser Entscheidung aus und betrachtete sie als Anlagevertrag.
Angesichts dieser jüngsten Entscheidung im Fall Govil befürchten einige Rechtsexperten, dass die US-Wertpapier- und Börsenaufsichtsbehörde in der Einigungsphase des Falles eine weitere Niederlage erleiden könnte. Im Mittelpunkt dieser Einigung steht die Frage nach möglichen Entschädigungszahlungen durch Ripple. Doch dabei steht die SEC vor einer komplexen Aufgabe: institutionelle XRP-Anleger müssen nachweisen, dass sie tatsächlich einen finanziellen Verlust erlitten haben, um eine Entschädigung zu erhalten.
Ripple hatte institutionellen Anlegern XRP im Wert von 770 Millionen Dollar verkauft. Rechtsexperten spekulieren nun, dass die SEC in der Einigungsphase des Falles versuchen könnte, Ripple dazu zu bringen, einen erheblichen Teil dieses Verkaufs als Strafe zu zahlen. Der Rechtsstreit zwischen der SEC und Ripple bleibt also weiterhin spannend und wirft viele Fragen auf, die die Krypto- und Finanzmärkte gespannt verfolgen. (mck)
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