Im Rechtsstreit Ripple vs SEC sinkt die von der US-Behörde geforderte Strafe drastisch. Bis zuletzt forderte die Börsenaufsicht ganze zwei Milliarden US-Dollar vom XRP-Entwickler. Ausgerechnet eine Milliardenstrafe im Fall um Terra sorgt nun für eine Wende.
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Ripple vs SEC: Strafe sinkt drastisch
Die zu erwartende Geldstrafe im Rechtsstreit Ripple vs SEC dürfte drastisch sinken – das geht aus einem Schreiben der US-Börsenaufsichtsbehörde hervor, das Anwalt James Filan auf X veröffentlichte.
Bislang hatte die SEC von Ripple zwei Milliarden US-Dollar gefordert. Der Vorwurf: Ripple verkaufte im Zeitraum 2013 bis 2020 XRP an institutionelle Investoren. Durch die erzielten Vereinbarungen erwarben die Institutionen XRP zu vergünstigten Konditionen.
2023 urteilte ein US-Gericht deshalb: Es handelt sich bei diesen Geschäften um Investmentverträge, die bei der SEC registriert sein müssen, um legal vonstatten zu gehen. Ripple registrierte die Verkäufe allerdings nicht.
Laut der SEC soll das Unternehmen auf diesem Weg einen Umsatz von 876 Millionen US-Dollar erzielt haben. Aktuell verhandelt man vor Gericht über das Strafmass. Die vorsitzende Richterin Analisa Torres hat darüber noch keine Entscheidung getroffen.
Nach den neuesten Debatten lässt die SEC von ihrer Forderung nach zwei Milliarden US-Dollar mittlerweile ab. Stattdessen fordert sie nur noch 102,6 Millionen US-Dollar. Die SEC folgt damit sogar einer Argumentation Ripples.
“Wendet man dieses Verhältnis auf die 876,3 Millionen US-Dollar Bruttogewinn an,ergibt sich ein Wert von 102,6 Millionen US-Dollar, den die SEC als Strafe fordert”, heisst es in dem Schreiben der SEC.
Was hat Terra mit XRP zu tun?
Die SEC nahm damit Bezug auf einen Vergleich, den Ripple in einer neuerlichen Argumentation vornahm. So wies das Unternehmen das Gericht auf angebliche Ungerechtigkeit und Benachteiligung durch die SEC hin.
Die geforderte Strafe von zwei Milliarden US-Dollar sei viel zu hoch und stehe nicht im Verhältnis zu vergleichbaren Rechtsstreitigkeiten, erklärte Ripple. Als Beispiel zog man den Rechtsstreit um Terra heran.
Erst letzte Woche kam es in den Gerichtsverhandlungen um Terra zu einem Ergebnis. Entwickler Terraform Labs (TFL) und ihr Gründer Do Kwon erzielten mit der SEC eine Einigung. Demnach behauptete Terraform Labs zu Unrecht, dass der südkoreanische Zahlungsdienstleister Chai die Blockchain verwendete.
Laut US-Gericht handelt es sich dabei um einen absichtlichen Betrugsfall. Die öffentliche Wahrnehmung der Terra-Blockchain sollte auf diese Weise steigen. Terraform Labs und Do Kwon zahlen deshalb insgesamt 4,47 Milliarden US-Dollar Strafe an die SEC.
Ripple behauptete, Terra habe gemessen am Umsatz lediglich 0,6 bis 1,8 Prozent Strafe gezahlt. Die SEC erklärte in ihrem Schreiben jedoch, dass es sich dabei um eine absichtliche Falschdarstellung handelt.
Stattdessen betrage der Anteil der Strafe abzüglich privater Aufwendungen und Zinsen gemessen am Umsatz von 33 Milliarden US-Dollar 11,7 Prozent. Laut SEC versucht Ripple das Gericht über diese Fakten zu täuschen.
Ripple selbst will bislang nicht mehr als zehn Millionen US-Dollar Strafe an die SEC zahlen. Mit dem neuen Angebot in Höhe von 102,6 Millionen US-Dollar geht die US-Börsenaufsichtsbehörde einen grossen Schritt auf das Krypto-Unternehmen zu.
Die SEC sei mit TFL schonend umgegangen, da sich das Unternehmen einsichtig zeigte, zwei für den Betrug verantwortliche Mitarbeiter feuerte und Entschädigungen zahlt. Ripple zeige sich hingegen stur und uneinsichtig, argumentiert die SEC.
