Arizona führt Bitcoin als gesetzliches Zahlungsmittel ein? Das ist zumindest die Hoffnung einer Senatorin, die sich bereits seit vielen Monaten für Kryptowährungen einsetzt. Schon im Januar 2022 brachte sie einen Gesetzesentwurf hervor, der dieses Ziel erreichen sollte. Bisher ist der Versuch nicht geglückt. Ein neuer Anlauf soll es nun richten.
Arizona führt Bitcoin als gesetzliches Zahlungsmittel ein?
Unter den 50 Bundesstaaten der USA sind durch die Bank weg alle Positionen gegenüber Bitcoin und Kryptowährungen vertreten, die man sich vorstellen kann. Besonders im Süden der Republik finden sich überzeugte Krypto-Unterstützer.
Es sind hauptsächlich Mitglieder der Republikanischen Partei, die Bitcoin und Co. als Instrument der Freiheit verstehen und deshalb gern als zutiefst US-amerikanisch bezeichnen. Eine dieser Personen ist die Senatorin Wendy Rogers, die seit 2021 Mitglied des Senats von Arizona ist.
Im Januar 2022 erlangte Rogers in der Krypto-Szene erstmals internationale Aufmerksamkeit. Damals versuchte sie, den Bitcoin durch den Gesetzesvorschlag SB 1341 zum gesetzlichen Zahlungsmittel (Legal Tender) im Wüstenstaat zu machen.
Bis heute hatte dieser Gesetzesvorschlag keinen Erfolg. Auch in einem weiteren US-Bundesstaat scheiterten vergleichbare Versuche. Dort ist der Bitcoin als Wahlkampfthema sogar zum wichtigen Teil der politischen Auseinandersetzung geworden.
Rogers’ Parteikollege Don Huffines kündigte an, den Bitcoin zum gesetzlichen Zahlungsmittel zu erklären, sofern er zum Gouverneur des Staates gewählt wird. Er verlor die Wahl im November 2022 gegen seinen Parteikollegen Greg Abbott.
Bitcoin als Legal Tender von Arizona realistisch?
Arizona und der Bitcoin teilen inzwischen knapp eine halbe Dekade gemeinsamer Geschichte. 2018 bringen vier republikanische Abgeordnete einen Gesetzesentwurf hervor, der es Bürgern des Bundesstaates ermöglichen sollte, Einkommenssteuern mit BTC zu bezahlen.
Der Gesetzesentwurf SB 1091 scheitert allerdings nach einem Veto des Gouverneurs Doug Ducey. Nachdem Rogers’ erster Vorschlag SB 1341 verworfen wird, bleibt die Senatorin weiterhin hartnäckig.
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Ob dieser Ansatz unter dem Entwurf SB 1235 Erfolg hat, ist weiterhin fraglich. Er basiert auf ihrem ersten Entwurf und fordert explizit die Erwähnung des Bitcoin in der staatlichen Definition des gesetzlichen Zahlungsmittels von Arizona.
Fraglich ist jedoch, ob ein einzelner US-Bundesstaat überhaupt eine eigene Währung einführen kann, die vom Rest des Bundes nicht als solche akzeptiert wird. Diese Thematik kam im Zuge der mehrfachen versuchten Gesetzesänderung auf und ist bis heute strittig.
Schon gewusst? Der Schweizer Kanton Zug beschloss 2020 die Annahme von Kryptowährungen für Steuerzahlungen. 2021 erhielt der Beschluss Gültigkeit. Bürger können dafür die Marktführer Bitcoin und Ethereum verwenden.
