Mitten in den aufgeheizten Debatten über digitale Zentralbankwährungen (CBDC) in den Vereinigten Staaten hat der Ausschuss für Finanzdienstleistungen des Repräsentantenhauses einen Gesetzentwurf verabschiedet, der die Federal Reserve daran hindern würde, eine CBDC herauszugeben. Diese wegweisende Entscheidung löste scharfe Diskussionen zwischen republikanischen und demokratischen Abgeordneten aus, da die Zukunft der digitalen Währungen in den USA auf dem Spiel steht.
US-Ausschuss billigt nach langer Debatte Anti-CBDC-Gesetzgebung
Der Gesetzentwurf gegen CBDCs, der von Tom Emmer, einem leidenschaftlichen Befürworter von Bitcoin, eingebracht wurde, wurde mit Unterstützung der republikanischen Mitglieder des Ausschusses für Finanzdienstleistungen angenommen. Während der hitzigen Diskussionen gab es starke Meinungsverschiedenheiten über die Auswirkungen dieses Gesetzes auf die wachsende Welt der Kryptowährungen.
Tom Emmer, der den Gesetzentwurf letzte Woche im Ausschuss einbrachte, begrüsste die Annahme und erklärte: «Ich freue mich, dass dieser Gesetzentwurf verabschiedet wurde. Ich habe drei Jahre an diesem Entwurf gearbeitet, und es handelte sich um eine dringende Angelegenheit, die eine gründliche Prüfung erforderte.» Emmer betonte weiterhin, dass eine solche CBDC unter staatlicher Kontrolle stehen würde, was bedeutet, dass sämtliche Transaktionen der Amerikaner vom Staat verfolgt werden könnten.
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«Dieser Gesetzentwurf ist absurd»
Die Federal Reserve hatte in früheren Stellungnahmen betont, dass sie die Möglichkeit einer CBDC in Erwägung ziehe. Jedoch eine umfassende Prüfung und Diskussion in diesem Bereich für notwendig halte. Bevor der Gesetzentwurf zur offiziellen Gesetzesvorlage wird, muss er zunächst im Repräsentantenhaus zur Abstimmung gestellt werden und anschliessend verschiedene Verfahren im Senat durchlaufen. Es wird erwartet, dass die Debatte über die CBDC-Gesetzgebung weiterhin intensiv und kontrovers sein wird.
Während der hitzigen Diskussionen im Ausschuss warf der demokratische Abgeordnete Stephen Lynch ein, dass dieser Gesetzentwurf absurd sei. Zudem könne die Vereinigten Staaten aufgrund dieses Gesetzes den Anschluss verlieren.» China führt derzeit weltweit bei den CBDCs. Das Land hat seit 2020 umfangreiche Tests mit digitalen Währungen durchgeführt und setzt diese in einigen Regionen bereits aktiv ein. Dies macht die Debatte über die CBDCs in den USA noch brisanter. (mck)
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