FIT21 ist im Unterhaus des US-Parlaments erfolgreich. Optimisten hoffen, dass sich die Gesetzeslage rund um Kryptowährungen in den USA schon bald wesentlich verbessert. Bis zur endgültigen Verabschiedung der Verordnung könnten noch Monate vergehen. Auch ein tatsächlicher Erfolg ist noch nicht gewiss.
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FIT21: Wie das Krypto-Gesetz die Lage in den USA verbessern könnte
Ein Krypto-Gesetz namens Financial Innovation and Technology for the 21st Century Act (kurz FIT21) könnte die angespannte Lage in den USA massgeblich verbessern und so zum weiteren Aufstieg der Kryptowährungen beitragen.
Aktuell befinden sich die USA in zunehmenden Streitigkeiten um die Zukunft der Kryptobranche. Das Repräsentantenhaus hat zuletzt möglicherweise einen Wandel eingeleitet. Gestern verabschiedete das Unterhaus des US-Parlaments den Gesetzesentwurf FIT21, wie aus einem Bericht des Finanzkomitees hervorgeht.
Es handelt sich um ein Gesetz, das laut Befürwortern die lang ersehnte regulatorische Klarheit in den USA herstellen soll. Gleichzeitig soll es behördlicher Willkür und Machtmissbrauch vorgebeugen und die Transparenz der Kryptobranche verbessern.
“Der Gesetzentwurf stellt auch sicher, dass die USA das Finanzsystem der Zukunft anführen und ein Zentrum für technologische Innovation bleiben”, schreibt Patrick McHenry, Vorsitzender des Finanzkomitees im Repräsentantenhaus.
Besonders als Standort der Kryptobranche gelten die USA aktuell als fragwürdig. Die Börsenaufsichtsbehörde SEC zeichnete sich über die letzten Jahre durch eine feindliche Regulierung aus, in deren Folge viele Firmen abwanderten.
FIT21 nimmt erste Hürde: Wie geht es weiter?
Die erste Hürde konnte FIT21 gestern mit Bravour überwinden. Im Unterhaus des US-Parlaments erhielt das Gesetz in einer gestrigen Abstimmung 279 Ja-Stimmen. 136 Abgeordnete stimmten gegen den Entwurf. Weitere 15 Personen enthielten ihre Stimme.
Damit ist der Erfolg des Gesetzes insgesamt noch nicht garantiert. Als Nächstes muss das Oberhaus das Gesetz bestätigen. Anschliessend wird es US-Präsident Joe Biden vorgelegt, der es entweder unterzeichnen oder sein Veto einlegen kann.
Das Biden-Kabinett gab in einer Pressemitteilung bereits bekannt, FIT21 ablehnend gegenüberzustehen. Die Regierung hält den Entwurf für schädlich, da er “die Regulierungsstruktur rund um digitale Vermögenswerte in den Vereinigten Staaten beeinflussen würde”, schreibt das Weisse Haus.
Laut eigener Aussage sei es dem Kabinett Biden wichtig, die USA als Standort der Kryptobranche zu stärken. Kritiker werfen der Regierung jedoch das genaue Gegenteil vor. Grosse Teile der Industrie fühlen sich von der US-Regierung verraten und angefeindet.
Dass der Senat den Vorschlag des Unterhauses ablehnt, ist nicht zu erwarten. Zuletzt verabschiedete der Senat eine Resolution gegen eine Regel der SEC namens SAB 121, welche die Zusammenarbeit zwischen Banken und Krypto-Firmen behindert.
Auch wenn Biden sein Veto einsetzt, könnte der US-Kongress FIT21 erfolgreich verabschieden, sollte das Parlament bei einer Abstimmung eine dann erforderliche Zweidrittelmehrheit erreichen.
So reagiert die Krypto-Szene auf den Entwurf
Grosse Teile der Krypto-Szene reagieren stark positiv auf die Verabschiedung des Gesetzesentwurfs. Coinbase-Gründer und Geschäftsführer Brian Armstrong lobte die Verordnung als “Gewinn für die Krypto-Regulierung”.
Seiner Einschätzung nach, ist FIT21 ein grosser Schritt in Richtung einer sinnvollen Regulierung der Kryptobranche in den USA. Als besonders positiv fasst er die unerwartet hohe Zustimmung unter Abgeordneten der Demokratischen Partei auf.
71 Demokraten stimmten im Repräsentantenhaus für das Gesetz, 133 Abgeordnete stimmten dagegen. Bei den Republikanern fällt das Verhältnis mit 208 zu 3 deutlich positiver für den Entwurf aus.
Anwalt und Krypto-Enthusiast Gabriel Shapiro ist deutlich weniger überzeugt. Seiner Einschätzung nach ist das Gesetz trivial und wird bei einer Verabschiedung wenig tatsächlichen Einfluss auf die Regulierung ausüben.
Shapiro kritisiert, dass die Aufsichtsbehörden weiterhin zu viel Macht über die Branche haben. FIT21 will die Verantwortung über die Aufsicht der Kryptobranche auf zwei Behörden aufteilen: Die CFTC und die SEC.
Die SEC soll sich demnach weiterhin mit Kryptowährungen befassen, die aufgrund fehlender Dezentralisierung laut Gesetz weiterhin als Wertpapier gelten, während die CFTC den Spot-Markt der Kryptowährungen überwacht, die aufgrund erfolgreicher Dezentralisierung als Rohstoffe gelten.
