Die Krypto-Regulierung in den USA bleibt ein Streitthema. Nun überrascht Coinbase mit einem neuen Vorstoss. Die Krypto-Börse will eine Forderung vor Gericht gegen die SEC durchsetzen. Von der Aufsichtsbehörde hatte man bereits 2022 die Herstellung gesetzlicher Klarheit gefordert.
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Krypto Regulierung in den USA: Coinbase fordert Massnahmen
Die Krypto-Regulierung in den USA ist weiterhin Zentrum heftiger Streits. Eine mehrjährige Auseinandersetzung zwischen der Börsenaufsichtsbehörde SEC und der Krypto-Börse Coinbase geht nun in die nächste Runde.
So stellte Coinbase, die populärste Krypto-Börse der USA, gestern einen Antrag vor Gericht, mit dem man vorsieht, eine Entscheidung der SEC zu kippen. Bereits 2022 forderte Coinbase von der Behörde die Erstellung einer neuen Krypto-Regulierung.
Die SEC lehnte diese Forderung jedoch im Dezember 2023 ab. Die Börsenaufsicht behauptet, dass bestehende Gesetze eindeutig sind und keiner Überarbeitung bedürfen. Coinbase widerspricht dieser Darstellung.
Laut der Krypto-Börse sei es für Firmen der Kryptobranche unmöglich, in den USA zu agieren, ohne dabei den Angriffen der SEC ausgesetzt zu sein. 2022 forderte Coinbase eine Klarstellung dessen, welche Kryptowährungen laut der SEC illegale Wertpapiere sind und welche Coins auf einer legalen Grundlage basieren.
Auch einen umfassenden Leitfaden für den Betrieb von Krypto-Firmen forderte man von der SEC. Die Tatsache, dass die Behörde keine weiteren Aussagen treffen will, wertet Coinbase heute als eindeutigen Hinweis darauf, dass die SEC willkürliche Strafmassnahmen gegen die Kryptobranche vornimmt.
In ihrer Verteidigung beruft sich die SEC auf das Argument, man sei gesetzlich nicht dazu verpflichtet, neue Vorgaben zu erstellen – das geht aus einem Bericht von Reuters hervor.
Klarheit über Krypto in den Vereinigten Staaten weiterhin nicht absehbar
Trotz des neuen Vorstosses seitens Coinbase ist eine Klarheit über Krypto in den Vereinigten Staaten von Amerika weiterhin nicht absehbar. Vor Gericht stellten die Richter bisher klar, dass die SEC das Recht habe, die Priorität bestimmter Themen selbst zu bestimmen.
Das bedeutet: Praktisch dürfte es schwierig bleiben, die SEC zu konkreten Aussagen über Krypto zu bewegen. Die Richter zeigten aber auch Unverständnis dafür, warum die Aufsichtsbehörde die Krypto-Regulierung nicht als akut wichtiges Thema einstuft.
In den USA könnte rechtliche Klarheit ab Januar 2025 entstehen. Im kommenden November finden Neuwahlen für das Bundesparlament sowie den Posten des US-Präsidenten statt. Mit Donald Trump erklärte ein aussichtsreicher Kandidat bereits seine breite Unterstützung für Krypto. Zu seinen Versprechen zählt auch ein förderliches Krypto-Gesetz.
Bis zur Übernahme des Amtes durch den neuen Präsidenten vergehen allerdings vier weitere Monate, in denen die SEC weiterhin immensen Schaden anrichten könnte.
Erst kürzlich berichtete CoinPro über den Konflikt zwischen Krypto und der SEC. 2024 gelang der Behörde die Einnahme einer neuen Rekordsumme durch Klagen gegen Krypto.
