Gary Gensler ist Vorsitzender der SEC und gilt als kryptofeindlich. Vor allem über die letzten zwei Monate attackierte seine Behörde die Kryptobranche. Geht es nach mehreren US-Abgeordneten, wird der Demokrat künftig keine Bedrohung für die Industrie mehr darstellen. Sie möchten ihn absetzen. Warum er vor der Entlassung steht.
Gary Gensler bald keine Bedrohung mehr?
CoinPro berichtet über die vergangenen Wochen wiederholt über Gary Gensler und die von ihm geleitete US-Börsenaufsichtsbehörde SEC. Die SEC beansprucht die Regulierung der Kryptobranche für sich.
Lange Zeit tat sich neben der Klage der SEC gegen Ripple wenig, die im Dezember 2020 erhoben wurde. Im Februar 2023 änderte sich das endgültig. Die SEC beschloss auf eigene Faust, Krypto-Unternehmen ins Visier zu nehmen. Gensler erklärte in einer Ansprache, man werde der jungen Branche nicht länger sämtliche Freiheiten zugestehen. Das Ziel der neuen Massnahmen sei der Verbraucherschutz.
Als Ziele dienten zunächst die Krypto-Börsen Kraken und Binance, welche die SEC für die Bereitstellung von Staking-Dienstleistungen und eines Stablecoins abmahnte. Künftig könnte die Behörde auch kleineren Unternehmen gefährlich werden.
In der Krypto-Szene regte sich unterdessen Widerstand. Viele Juristen erklärten, die SEC habe gar nicht die nötigen Befugnisse, um die gewünschten Massnahmen durchsetzen zu dürfen.
Auch in der Legislation entsteht gegenüber Gensler Misstrauen. Kryptofreundliche Politiker betrachten den Führungsstil des demokratischen Politikers als schädlich. Jüngst erklärt der Abgeordnete Warren Davidson deshalb, Gensler kurzerhand entlassen zu wollen.
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“Um eine lange Reihe von Missbräuchen zu korrigieren, bringe ich eine Gesetzgebung ein, die den Vorsitzenden der Wertpapier- und Börsenaufsichtsbehörde entlässt und durch einen Geschäftsführer ersetzt, der dem Vorstand Bericht erstatten muss.” So Davidson.
Wie Reuters berichtet, strebt die SEC an, auch den DeFi-Sektor zu regulieren. Geltende Gesetze würden für den dezentralisierten Markt bereits gelten, erklärt Gensler. Macht auf das Web3 auszuüben, dürfte sich in der Praxis jedoch als schwierig erweisen. Bisherige Sanktionen gegenüber DeFi-Anwendungen erwiesen sich als wirkungslos.
SEC-Mitarbeitern erklärt Entlassung vom SEC-Chef
Davidsons Kommentar nimmt Bezug auf die Erklärung der SEC-Mitarbeiterin Hester Pierce. Sie schätzte die Politik Genslers wie folgt ein:
Die SEC expandiert ihren Einflussbereich drastisch, um Probleme zu lösen, die gar nicht existieren.
Für Peirce ist das Verhalten der SEC untragbar. Unternehmen würden dazu gedrängt, sich bei der Behörde zu registrieren, sobald sie eine neue Geschäftsidee erschliessen. Die SEC fordere das aber auch von Firmen, die nicht ihrem Zuständigkeitsbereich unterliegen. Ausserdem sei man nicht bereit, Kompromisse mit Unternehmen einzugehen, die nicht bei der SEC registriert sein können.
Aktuell sei das Vorgehen der SEC schikanös. Peirce führt sogenannte Wells Notices als Beispiele an. Es handelt sich dabei um Warnschreiben, welche die SEC normalerweise verschickt, um Firmen vor möglichen Vergehen zu warnen. Üblicherweise findet man durch den Kontakt dann eine gemeinsame Lösung.
Laut Peirce würden diese Schreiben inzwischen zweckentfremdet und als Drohung von der SEC verwendet, um unliebsame Betriebe abzustrafen und zum vorauseilenden Gehorsam zu nötigen.
Ob es wirklich zur Entlassung von Gary Gensler kommt und ob die von Davidson gewünschte Umstrukturierung stattfindet, ist bislang ungewiss. Gensler wurde im April 2021 zum Vorsitzenden der SEC gewählt. Sollte Gensler seine Amtsperiode zu Ende führen, bleibt er bis 2026 im Amt.
