Nähert sich die Ripple-Klage der SEC endlich dem Ende? Brad Garlinghouse, Geschäftsführer des Krypto-Unternehmens ist davon überzeugt. Dennoch sei der Kampf noch nicht vorbei.
Ripple-Klage nähert sich dem Ende?
Nach zweieinhalb Jahren des Rechtsstreits soll sich die Ripple-Klage nun wirklich ihrem Ende nähern. Davon ist zumindest Ripple-CEO Brad Garlinghouse überzeugt. Im Dezember 2020 erhob die US-Börsenaufsichtsbehörde SEC Anklage gegen den XRP-Herausgeber. Der Vorwurf: Verkauf illegaler Wertpapiere.
Der Streit zwischen Ripple und der SEC gilt innerhalb der Kryptobranche als einer der bedeutendsten. Hat die US-Behörde mit ihrer Anschuldigung Erfolg, könnten die Folgen für die Industrie drastisch sein. Vielen Unternehmen würden regulatorische Konflikte drohen.
In einem Video äussert sich Garlinghouse zu dem Fall. Er impliziert, dass ein Ende der Klage nun endlich in Sicht sei. Der Weg dorthin sei schwierig gewesen. Selbst wenn Ripple vor Gericht als Sieger endet, sei der gesamte Konflikt zwischen der US-Behörde und der Kryptobranche jedoch noch nicht vorüber.
“Vor ein paar Tagen wurden die berüchtigten Hinman-Dokumente nach zwei Jahren der Bemühung und sieben Gerichtsbeschlüssen endlich veröffentlicht. Dafür mussten wir mehr als 100 Millionen US-Dollar an Anwaltskosten bezahlen.” So Garlinghouse.
Die Hinman-Dokumente legen interne Kommunikation der SEC offen. Führende Mitarbeiter der Behörde diskutieren darin den Kurs der Behörde gegenüber der Kryptobranche und Kryptowährungen.
William Hinman legte in seiner bekannte Rede aus dem Jahr 2018 nahe, dass Kryptowährungen als Wertpapiere gelten könnten, wenn ihre Dezentralisierung nicht ausreichend sei. Genaue Massgaben zu dieser Einschätzung gibt es allerdings nicht. Ethereum bezeichnete er als ausreichend dezentralisiert, um eine Ware statt ein Wertpapier zu sein.
Darum ist der Ripple-CEO vom baldigen Sieg überzeugt
Die Hinman-Dokumente sind der Grund, warum der Ripple-CEO von einem baldigen Sieg über die SEC überzeugt ist. Er betrachtet sie als Beleg dafür, dass die William “Bill” Hinman gezielt Verwirrung stiften wollte.
“Bestenfalls belegen die Dokumente, dass sich die Führungspersonen der SEC nicht auf eine Deutung zugrunde liegender Gesetze einigen konnten.” Erklärt der Geschäftsführer des XRP-Herausgebers.
Kollegen, die Hinman im Vorfeld seiner Rede von 2018 konsultierte, äusserten laut Garlinghouse deutliche Kritik an Hinmans Vorgehensweise: Seine Kommentare würden nur unnötiges Chaos stiften.
“Schlimmstenfalls zeigt das, wie Hinman bewusst Gesetze missachtet hat. Dann hat er versucht, neue Gesetze zu erschaffen – etwas, was nur der Kongress darf.” Führt Garlinghouse aus.
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Garlinghouse glaubt, dass ein finanzielles Interesse Hinman zu seiner Rede bewogen hat. Hinmans eigene Anwaltskanzlei habe ihm infolgedessen mehrere Millionen US-Dollar ausgezahlt.
Viele aussenstehende Experten sind von der Bedeutung der Hinman-Dokumente nicht überzeugt. Sie glauben, dass diese für die Klage bedeutungslos und die Hoffnungen von Ripple überzogen sind.
Garlinghouse warnt Kryptobranche vor SEC
Brad Garlinghouse warnt die Kryptobranche vor der SEC. Der Fall um Ripple sei kein Sonderfall, sondern zeige nur, dass die US-Behörde die Industrie Stück für Stück bekämpfen wolle.
“Es geht hier nicht um einen bestimmten Token oder eine bestimmte Blockchain. Der Fall zeigt nur, wie rücksichtslos die SEC gewillt ist, gegen Krypto-Firmen vorzugehen. Währenddessen täuscht man das Interesse an einer Zusammenarbeit vor.”
Garlinghouse selbst traf sich mehrfach mit Hinman und dem früheren Behördenleiter der SEC, Jay Clayton. Über Jahre habe man gemeinsam Gespräche geführt, ohne dass die SEC jemals auf etwaige Rechtsvergehen hinwies. Die von Ripple bereitgestellte Transparenz habe die Behörde in einer plötzlichen Anklage dann gegen das Unternehmen genutzt.
Durch neuere Klagen, die sich insbesondere seit Februar 2023 abspielen, meint Garlinghouse eindeutig zu erkennen, dass die SEC versucht, die regulatorische Zuständigkeit über die Kryptobranche zu erlangen.
