Die SEC droht Krypto jüngst auf einer Konferenz. Es werden weitere Klagen gegen Krypto folgen, so drückt der zuständige Abteilungsleiter aus. Aufgrund der grossen Menge an Verstössen sei man aktuell ausgelastet. Dennoch sollen sich Unternehmen nicht zu sicher fühlen. Warum die Behörde den Fokus vor allem auf Intermediäre legt.
SEC droht: Wir werden weiter gegen Krypto klagen
Die US-Börsenaufsichtsbehörde SEC droht: Sie werde auch weiterhin gegen Krypto klagen. Das berichtet CoinDesk und beruft sich dabei auf Aussagen, die der SEC-Mitarbeiter David Hirsch jüngst auf der Securities Enforcement Forum Central traf. Die Behörde veranstaltete die Konferenz im Four Seasons Hotel Chicago.
Hirsch ist jedoch nicht irgendein Mitarbeiter der SEC, sondern Vorsitzender der Abteilung Cyber und Kryptowährungen innerhalb der Behörde. Laut Hirsch sei ein “genereller Regelbruch” in der Kryptobranche zu erkennen. Firmen seien nicht dazu bereit, geltende Gesetze einzuhalten.
Dieser Zustand sei nicht nur bei den grossen Krypto-Börsen Binance und Coinbase zu erkennen, gegen die man bereits im Juni Klage einreichte.
“Diese Kritik gilt auch über zwei bestimmte Organisationen hinaus”, erklärte Hirsch dazu. “Deshalb werden wir weiterhin derartige Klagen einreichen”, führt er aus. Mehrere explizite Fälle habe die SEC bereits auf dem Radar.
Es sei nicht das Interesse der Behörde, nur grosse Spieler zu massregeln. Auch kleinere Betriebe müssten für ihr angebliches Fehlverhalten zur Rechenschaft gezogen werden.
Was Intermediäre angeht, bleiben wir aktiv. Dabei kann es sich um Makler, Händler, Börsen, Clearingstellen oder andere handeln, die in diesem Bereich tätig sind, in unseren Zuständigkeitsbereich fallen und ihren Verpflichtungen nicht nachkommen, sei es durch Registrierung oder durch das Versäumnis, angemessene oder vollständige Angaben zu machen.
Hirschs Formulierung legt nahe, dass die SEC nicht plant, Kryptowährungen zu beaufsichtigen. Dieselbe Erkenntnis liesse sich für DeFi gewinnen, doch er fügt an:
Das Hinzufügen der Marke “DeFi” wird uns nicht davon abhalten, unsere Arbeit fortzusetzen.
US-Börsenaufsicht zuletzt nicht besonders erfolgreich
In den letzten Monaten musste die SEC mehrere Rückschläge einstecken. In einem Rechtsstreit mit XRP-Herausgeber Ripple erzielte man nicht den gewünschten Erfolg. Das Verfahren gilt als eines der wichtigsten, wenn nicht sogar als das wichtigste Verfahren rund um Krypto in den USA. Es läuft seit Dezember 2020.
Auch im Juni gegen Binance eingereichte Klagen sind bisher nicht sonderlich erfolgreich. Zwar wiegen die Vorwürfe gegenüber Binance schwer, doch die nötigen Beweise scheinen der Behörde noch zu fehlen. Ein zuständiges Gericht hatte der SEC erst kürzlich den Zugang zu firmeninternen Daten untersagt.
Vor der Entstehung der Kryptobranche beschäftigte sich die SEC mit Firmen der klassischen Finanzwelt. Dort konnte man oft Einigungen erzielen. Im Konflikt mit Krypto ist das allerdings nur selten der Fall, da oft die gesamte Existenz der Krypto-Projekte bedroht ist. Vorwürfe der SEC führen deshalb häufig zu ausgedehnten juristischen Verfahren.
Laut Hirsch sei die SEC deshalb aktuell in sehr viele Klagen verwickelt. Der Einschätzung von Moderatorin Kristina Littman, die Behörde arbeite aktuell am Limit, stimmte der Abteilungsleiter während der Konferenz zu.
Besonders die Anzahl an Kryptowährungen sei zu gross, um jede einzelne auf ihre Rechtmässigkeit zu prüfen. Hirsch schätzt die Menge auf 20.000 bis 25.000 Coins. CoinMarketCap gibt inzwischen eine Anzahl von 1,8 Millionen Coins und Token an. CoinGecko listet zu Redaktionsschluss lediglich 10.081 Stück.
