Im Fall SEC vs Coinbase wollte die aktuell grösste US-amerikanische Krypto-Börse einen frühzeitigen Sieg erringen. So bestritt Coinbase, dass die Börsenaufsicht für die Regulierung von Krypto-Firmen zuständig sei. Ein Gericht verwarf die Kritik und lässt bislang keine guten Worte an der Handelsplattform.

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SEC vs Coinbase: Darum läuft die Klage nun weiter

Der Konflikt zwischen der US-Börsenaufsichtsbehörde SEC und Coinbase findet kein verfrühtes Ende – das entschied ein Gericht laut Informationen von Bloomberg. Die SEC klagt seit Juni 2023 gegen Coinbase, da man der grössten US-amerikanischen Börse den Verkauf von Kryptowährungen vorwirft, welche die Behörde als illegale Wertpapiere einstuft.

Ob die SEC die Vorwürfe zurecht erhebt, steht deshalb allerdings noch nicht fest. Darüber muss ein Gericht nach einem vollständigen Prozess entscheiden. Die jüngste Gerichtsentscheidung legt lediglich dar, dass die SEC die Klage überhaupt führen darf.

Coinbase hatte versucht, den Konflikt mit der SEC frühzeitig zu beenden, indem man die Autorität der Behörde über die Kryptobranche vor Gericht infrage stellte. Das Gericht entschied nun aber, dass die SEC tatsächlich zuständig sei.

In letzter Zeit hatte die SEC im Konflikt mit der Kryptobranche keine Erfolge. 2023 wurde von zwei wesentlichen Niederlagen der Behörde geprägt. So verlor die Börsenaufsichtsbehörde eine Auseinandersetzung mit XRP-Herausgeber Ripple. Das Gericht stellte fest, dass XRP rechtlich nur in Sonderfällen als Wertpapier gelten könne.

Eigentlich wollte die SEC im Streit mit Ripple ein Exempel statuieren und plante, den so erzeugten Präzedenzfall im Umgang mit weiteren Kryptowährungen vor Gericht zu zitieren. Dazu kommt es allerdings nicht.

Auch im Konflikt mit Grayscale versagten die Vorwürfe der SEC 2023. Erst vor einer Woche musste die Behörde im Rechtsstreit mit Softwareentwickler Debt Box eine weitere Niederlage verkraften.

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Gericht nimmt erste Einstufung von Coinbase vor

Im Fall um Coinbase nahm das Gericht eine erste Einstufung vor. Das Unternehmen sei laut Einschätzung des Gerichts eine “unregistrierte Börse, ein Makler sowie eine Clearingstelle”. Der Wortlaut der vorsitzenden Richterin Katherine Failla lässt vermuten, dass Coinbase eine Strafe erwarten könnte.

“Das Gericht stellt fest, dass die SEC hinreichend dargelegt hat, dass Coinbase als Börse, als Makler und als Clearingstelle im Rahmen der Wertpapiergesetze tätig ist und durch sein Staking-Programm ein nicht registriertes Angebot und einen nicht registrierten Verkauf von Wertpapieren vornimmt”, schrieb Failla.

Coinbase setzte bis 2023 hauptsächlich auf den US-Markt und galt bei den Behörden der Vereinigten Staaten als gut vernetzt. Seit letztem Jahr sieht sich das Unternehmen vermehrt behördlichen Attacken ausgesetzt.

Infolgedessen öffnete das Unternehmen mehrere Niederlassungen in der Karibik, in Europa und im Nahen Osten. Das ursprüngliche Hauptquartier in San Francisco löste Coinbase formell auf. Das Unternehmen arbeite laut eigenen Aussagen aus Heimbüros rund um den Globus.

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