Indien: Die indische Zentralbank, die Reserve Bank of India (RBI), hat den Banken offiziell mitgeteilt, dass das bisherige Krypo-Banking-Verbot nicht mehr gültig ist, da es noch vor einem Jahr vom Obersten Gerichtshof des Landes aufgehoben wurde. Krypto-Assets stehen in Indien damit wieder im Rampenlicht.
RBI: Handel von Kryprowährungen nicht mehr verboten
Obwohl das Krypto-Handelsverbot offiziell noch im März letzten Jahres aufgehoben wurde, schränken einige Banken in Indien immer noch Krypto-Transaktionen ein. Berichten zufolge erhielten einige Kunden Warn-E-Mails von ihren Banken, in denen sie besagten, dass sie keine Bankkonten oder Kreditkarten für Krypto-Überweisungen verwenden dürfen.
Trotz des Urteils des Obersten Gerichtshofs berufen sich Banken immer noch auf das ehemalige Rundschreiben der RBI vom April 2018. Die neue Mitteilung der Zentralbank mit dem Titel „Customer Due Diligence for Transactions in Virtual Currencies (VC)“ richtet sich an alle Geschäfts- und Genossenschaftsbanken, Zahlungsbanken, kleine Finanzbanken, NBFCs und Zahlungssystemanbieter.
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„Durch Medienberichte sind wir darauf aufmerksam geworden, dass bestimmte Banken/Beaufsichtigte ihre Kunden durch Verweis auf das RBI-Rundschreiben vom 06.04.2018 vor dem Handel mit virtuellen Währungen gewarnt haben“, heisst es in der Meldung der RBI.
Das Rundschreiben vom April teilte den Banken mit, dass der Handel mit Kryptowährungen ihnen verboten sei. Der Oberste Gerichtshof Indiens hat dieses Rundschreiben jedoch bereits im März letzten Jahres aufgehoben und es Banken ermöglicht, wieder Dienstleistungen für Krypto-Unternehmen anzubieten, einschliesslich des Krypto-Handels.
Oberster Gerichtshof hat die RBI-Verordnung aufgehoben
Im April 2018 veröffentlichte die RBI ein Rundschreiben, in dem die Banken angewiesen wurden, ihren Kunden keinen Zugang mehr zu Krypto-Handelsdienstleistungen zu bieten. Das Rundschreiben kam nach jahrelangem Misstrauen unter RBI-Beamten bezüglich der Legitimität von virtuellen Währungen, die von privaten Parteien ausgegeben wurden. Die Zentralbank hat wiederholt vor den vermeintlichen Risiken gewarnt, um die Bürger vom Kauf von Kryptowährungen abzuhalten.
Der Oberste Gerichtshof stellte jedoch fest, dass die RBI in Ermangelung einer Rechtsgrundlage den Kauf und Verkauf von Kryptowährungen nicht einschränken kann. Das Gericht war der Ansicht, dass solche Beschränkungen in das Grundrecht der Bürger eingreifen würden, einen nach dem Gesetz als legitim erachteten Handel auszuüben.
Dennoch weist die RBI-Verordnung die Institute an, weiterhin Due-Diligence-Prozesse durchzuführen, bevor sie Dienstleistungen erbringen. Die Kryptoindustrie in Indien wartet immer noch auf weitere Anweisungen der Regierung in Form eines neuen Gesetzes, das Berichten zufolge kriminellen Besitz, Ausgabe und Krypto-Mining behandelt.
Indische Regierung plant eine Regulierung von Kryptowährungen
Während die Schaffung eines soliden Rahmens für Kryptos mehr Zeit benötigen wird, ist die Klärung der RBI ein grosser Schritt in diese Richtung. Inzwischen arbeitet die indische Regierung noch an der Regulierung von Kryptowährungen und soll laut Medienberichten dazu ein Expertengremium einrichten, das an der Krypto-Regulierung arbeiten soll.
Die RBI sieht die Regulierung als erforderlich, um sicherzustellen, dass Kryptowährungen nicht missbraucht werden und um ahnungslose Anleger vor übermässiger Marktvolatilität und möglichen Betrügereien zu schützen. Ähnliches Verhalten zeigen auch die jüngsten Signale aus den USA und der EU, deren Behörden kürzlich eine strengere Krypto-Aufsicht angekündigt haben.
Doch nicht alles ist so schwarz: Als die Covid-19-Pandemie Mitte Mai in Indien ihren Höhepunkt erreichte, spendete Vitalik Buterin, der 27-jährige Gründer von Ethereum, Kryptowährungen im Wert von 1 Milliarde US-Dollar an einen COVID19-Hilfsfonds in Indien.
Wie sieht die Zukunft der Kryptowährungen in Indien aus?
Krypto-Skeptiker sind sich sicher, dass Regierungen auf der ganzen Welt irgendwann alle Kryptowährungen verbieten werden und argumentieren, dass Zentralbanken die Verwässerung ihrer Monopolmacht über Geld nicht zulassen werden. Auch die indische Regierung steht der Idee der Kryptowährung verständlicherweise skeptisch gegenüber und hat diesbezüglich widersprüchliche Signale gegeben.
Studie: Grösstes Hindernis für Kryptowährungen ist mangelndes Wissen
Strafverfolgungs- und Steuerbehörden haben ein Verbot gefordert und ihre Vorsicht geäussert, dass diese als Instrumente für illegale Aktivitäten, einschliesslich Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung, verwendet werden. Finanzministerin Nirmala Sitharaman sagte jedoch im März, dass es kein vollständiges Verbot der Verwendung von Kryptowährungen im Land geben wird.
Die Regierung plant allerdings bald die Einführung des Gesetzesentwurfs zu Kryptowährungen und zur Regulierung der offiziellen digitalen Währung der indischen Zentralbank, der digitalen Rupie. Die Zukunft der Kryptowährungen in Indien hängt damit noch in der Schwebe.
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