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Libra: US-Delegation für Abklärungen zu Gast in der Schweiz

von Paul

Die Delegation möchte sich mit verschiedenen Schweizer Stellen zur geplanten digitalen Währung von Facebook austauschen.

Libra: US-Delegation für Abklärungen zu Gast in der Schweiz

In den letzten Tagen und Wochen war es etwas ruhiger rund um die geplante digitale Währung Libra von Facebook. Nun scheint wieder etwas Bewegung in die Sache zu kommen. Wie die NZZ (paid content) in ihrer Sonntagsausgabe schreibt, wird eine US-Delegation rund um Maxine Waters, der demokratischen Präsidentin des Bankenausschusses, in Kürze in die Schweiz reisen – organisiert von der US-Botschaft in der Schweiz. Dies mit dem Ziel, sich mit verschiedenen Stellen und Verantwortlichen in der Schweiz zu Libra auszutauschen. Denn die Verantwortlichen rund um Libra, allen voran dem Projektleiter Marcus verweisen immer wieder auf der Schweiz. So hat ja die Organisation schon seit ein paar Monaten den Hauptsitz in Genf in der Westschweiz.

Die sechsköpfige Delegation des US-Repräsentantenhauses möchte weitere Antworten auf ihre Fragen rund um Libra. Sie vertritt das «Committee on Financial Services», das die Finanzbranche beaufsichtigt. Wie damals bereits in der Anhörung deutlich wurde, sind die Abgeordneten nach wie vor sehr skeptisch gegenüber den Plänen des Social Media Riesen. Die Haltung der Delegationsleiterin ist dabei natürlich aus Schweizer Sicht sehr spannend. Hat sie doch im Rahmen eines TV-Interviews erwähnt, dass die Schweiz in der Vergangheit in grossem Umfang Geldwäscherei betrieben habe.

Treffen mit Datenschutzverantwortlichen geplant

Über die Agenda wurde laut NZZ natürlich nicht alles bekannt. Was aber als sicher gilt ist ein Treffen mit Adrian Lobsiger. Der oberste Schweizer Datenschutzbeauftragte spielt immer wieder eine Rolle in den Ausführungen von David Marcus wenn es um Regulierung für Libra geht. Denn man strebe eine enge Zusammenarbeit mit den Schweizer Behörden an. Auch wenn laut Aussagen der Schweizer Datenschützern der Kontakt zu Libra noch gar nicht hergestellt wurde. Dies sei nun geschehen, allerdings auch noch mit mehr Fragen der Schweizer, die noch nicht beantwortet seien. Generell besteht ein grosses Misstrauen gegenüber Facebook, was Datensicherheit betrifft. Lobsinger will aber zuerst seine eigene Zuständigkeit im Fall klären, bevor er sich zum Thema äussert.

Weiter sei ein Treffen mit einer Delegation rund um Nationalrätin Christa Markwalder, Präsidentin des parlamentarischen Vereines Schweiz-USA, geplant. Neben dem obligatorischen Besuch des Bundeshauses sei ein genereller Austausch zum Thema Kryptowährungen geplant. Da wäre man natürlich gern Beisitzer, denn die beiden Länder haben sehr unterschiedliche Auffassungen gegenüber Kryptowährungen. Auf der einen Seite die Schweiz, die mit dem Cryptovalley und einer möglichst liberalen Regulierung und Gesetzgebung die Chancen von Blockchain und Kryptowährungen aktiv sehen und bewirtschaften wollen. Und auf der anderen Seite die USA, die sich bei diesem Thema eher als Skeptiker outen und grösstmögliche Regulierung sehen um bestehendes zu schützen.

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