Während sich der Konflikt zwischen der US-Kryptobranche und den US-Behörden zuspitzt, reicht Coinbase Klage die SEC ein. Die von Gary Gensler geführte Behörde führt zunehmend Vollstreckungsmassnahmen durch. Die grösste Krypto-Börse der USA fordert endlich regulatorische Klarheit und will so die Industrie retten.
Finde die besten Krypto-Börsen im Vergleich von CoinPro!
Coinbase reicht Klage gegen SEC ein
Im Juli 2022 mahnt die SEC Coinbase. Die grösste Krypto-Börse der USA soll neun verschiedene digitale Währungen illegal verkaufen. Es handele sich dabei um unregistrierte Wertpapiere.
Auf die Abmahnung reagiert Coinbase mit einer Forderung. Die SEC solle ein umfassendes Regelwerk für die Kryptobranche bereitstellen. Zusätzlich sollen 50 Fragen beantwortet werden, um der Industrie klare Antworten zu liefern, die so dringend nötig seien, um gesetzeskonforme Geschäftstätigkeiten zu erreichen.
Konkret sollen Fragen beantwortet werden, die offenlegen, welche Kryptowährungen unter welche Kategorie fallen – Wertpapiere oder Rohstoffe. Auch sonst erwartet man deutliche Vorgaben der Behörde – etwa wie eine Krypto-Börse die Einlagen ihrer Kunden zu verwahren hat.
Bislang reagierte die US-Aufsichtsbehörde nicht auf diese Forderung. Deshalb reicht Coinbase nun eine Klage gegen die SEC ein, wie Chefjustiziar Paul Grewal in einem Blogbeitrag darlegt.
Coinbase will dank dieser Klage die Kryptobranche der USA retten. Geschäftsführer Brian Armstrong machte jüngst auf seine Sorgen aufmerksam, wonach eine Abwanderung aus den USA folgen könnte. Damit würde sich das Unternehmen einer Reihe von Krypto-Firmen anschliessen, welche den USA über die letzten Monate den Rücken kehrten.
In den USA gibt es derzeit keinen funktionierenden Markt für Wertpapiere mit digitalen Vermögenswerten, da es an einem klaren und praktikablen Regelwerk fehlt. Neue Regeln, die die Verwendung von tokenisierten Wertpapieren erleichtern, würden eine effizientere und effektivere Kapitalallokation auf den Finanzmärkten ermöglichen.
Schreibt Grewal. Demnach hofft er auf wachsende Bedeutung der Blockchain. Auch Deutschland ebnete jüngst den Weg für tokenisierte Aktien.
SEC-Chef Gensler bleibt renitent
Ob Coinbase sein Ziel durch den Rechtsweg erreichen kann, bleibt vorerst fraglich. Laut US-Gesetz muss die Juli 2022 gestellte Forderung in einem “zeitlich angemessenen Rahmen” beantwortet werden.
Coinbase könnte die SEC durch weitere Klagen dazu zwingen, konkrete Antworten zu liefern. Möglicherweise reagiert die Behörde jedoch nicht im gewünschten Sinne. Sie könnte die Forderung des Unternehmens auch generell verwerfen.
Kürzlich sprach SEC-Chef Gary Gensler vor dem US-Kongress. Dort sollte er seine Politik gegenüber der Kryptobranche erklären. Republikanische Politiker nahmen den Demokraten im Finanzausschuss schwer unter Beschuss.
Gensler erklärte dort, es bedürfe keiner neuen Gesetze und keines neuen Regelwerks. Bereits geltende Verordnungen müssten nur noch angewendet werden, so legte er dar. Dieser Kommentar warf im Finanzausschuss Fragen auf. Die Kryptobranche und weitere Politiker können eine gesetzliche Klarheit nicht erkennen.
Nachdem die Initiative zuletzt bei Gensler und der SEC lag, scheint sich das Blatt nun zu wenden. Die US-Aufsichtsbehörde trifft zunehmend auf Widerstand. Mehrere Juristen erklärten ausserdem, die SEC verfüge gar nicht über die nötigen Befugnisse, um die Kryptobranche unter die gewünschte Aufsicht zu nehmen.
Nach einer Anordnung durch den US-Präsidenten Joe Biden ist aktuell ein umfangreiches Krypto-Gesetz in den USA in Arbeit. Eine finale Version ist noch nicht bekannt. Es könnte womöglich klare Verhältnisse herstellen.
Bis dahin lassen sich weitere Konflikte erwarten. Coinbase selbst könnte zunehmend ins Visier der SEC geraten. Im Februar attackierte diese bereits einen Staking-Dienstleister und einen Stablecoin-Herausgeber. Coinbase betätigt sich selbst in beiden Feldern. Letzten Monat verwarnte die SEC die Krypto-Börse bereits.
