Wie CoinPro.ch vor ein paar Wochen berichtete, ist die deutsche Regierung daran, ihre Haltung und Einschätzung zum Thema Blockchain in einer Strategie zu erarbeiten. Nun folgt der nächste Schritt durch die Bundesregierung. So hat das deutsche Bundesfinanzministerium ein sog. Eckpunktepapier veröffentlicht. Dabei geht es um die regulatorische Behandlung von elektronischen Wertpapieren und Krypto-Tokens. Die oberste deutsche Finanzbehörde möchte also ihre Einschätzungen zu Kryptowährungen, wie Bitcoin, Ripple, Litecoin und Co. abgeben.
Die Details zu den geplanten Regulierungsmassnahmen rund um Krypto-Token
Das oberste Ziel ist es, Deutschland als Fintech-Standort zu etablieren und gegenüber den führenden Standorten wie die Schweiz, Malta oder auch Singapur weiter zu stärken. Und um im Wettbewerb der Standorte zu bestehen, möchte der Export-Weltmeister verschiedenen Vorschriften erlassen. Die wichtigste Erkenntnis dabei ist, dass Krypot-Token nicht unter das bestehende Wertpapiergesetz fallen, da diese nicht als Wertpapiere eingestuft werden. Im Zuge der neuen Vorschriften soll das deutsche Recht nun für elektronische Wertpapiere geöffnet werden, wobei zunächst nur elektronische Schuldverschreibungen eingeführt werden sollen. Elektronische Aktien sollen zu einem späteren Zeitpunkt folgen. Dies ist eine wichtige Aussage in der steuerlichen und regulatorischen Behandlung von Kryptowährungen. Um aber trotzdem mehr Sicherheit für Anleger zu schaffen, sollen Regulierungsvorschriften formuliert werden. Dies zum Beispiel für ICOs (Initial Coin Offerings) um das Risiko zu minimieren und um den Hype um ICOs in geordnetere Bahnen zu lenken.
Register zur Krpyto-Branche?
Hinter den Kulissen arbeiten zudem verschiedenen deutschen Ministerien an einem elektronischen Register. Dies geht aus einer Meldung von Reuters hervor. Mit diesem Register soll die Anwendung der Blockchain-Technologie gestärkt, aber auch Verbraucher besser geschützt werden. So heisst es konkret, dass eine Regulierung in diesem Bereich zur Entwicklung der Technologie hinter Kryptowährungen beitragen und gleichzeitig die Rolle Deutschlands auf den Finanzmärkten stärken könne.
Es ist interessant zu sehen, dass sich in Deutschland beim Thema Blockchain und Kryptowährungen nun einiges in Bewegung setzt. Und noch schöner ist es, dass dies nicht nur über Verbote gehen soll, sondern über geordnete Auslegung von Regulierung. Es wird spannend zu sehen, ob diese positiven Absichtserklärungen anhalten und was konkret dabei herauskommt. Auch im Hinblick auf die für Sommer 2019 geplante Blockchain-Strategie (zum Artikel).
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